Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Anwendungsbereich
1.1 Die vorliegenden Allgemeinen Vertragskonditionen (im Folgenden "AVK") von Philip Eckhardt, tätig unter "Hookain GmbH" (nachfolgend "Anbieter"), sind für sämtliche Lieferverträge gültig, die ein Konsument oder Geschäftskunde (nachfolgend "Käufer") bezüglich der vom Anbieter in dessen Webshop präsentierten Produkte abschließt. Hierdurch wird der Einbeziehung eigener Konditionen des Käufers widersprochen, es sei denn, es wurde etwas anderes vereinbart.
1.2 Konsument gemäß diesen AVK ist jede natürliche Person, die einen Vertragsabschluss tätigt, welcher vorrangig weder ihrer geschäftlichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann.
1.3 Geschäftskunde gemäß diesen AVK ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Vertragsabschluss in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Zustandekommen des Vertrages
2.1 Die im Webshop des Anbieters dargestellten Produktbeschreibungen gelten nicht als verpflichtende Offerten des Anbieters, sondern dienen dem Käufer zur Abgabe eines verbindlichen Angebots.
2.2 Der Käufer kann sein Angebot mittels des im Webshop des Anbieters integrierten Online-Bestellformulars einreichen. Nachdem der Käufer ausgewählte Produkte in den virtuellen Warenkorb gelegt und den digitalen Bestellvorgang durchlaufen hat, gibt er durch Betätigen des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtsverbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Artikel ab. Der Käufer kann sein Angebot zudem telefonisch oder per E-Mail gegenüber dem Anbieter abgeben.
2.3 Der Anbieter kann das Angebot des Käufers innerhalb von fünf Tagen annehmen, indem er dem Käufer eine schriftliche Bestätigung oder eine Bestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) zusendet, wobei in diesem Fall der Zugang der Bestätigung beim Käufer maßgeblich ist, oder indem er dem Käufer die bestellte Ware zukommen lässt, wobei in diesem Fall der Zugang der Ware beim Käufer maßgeblich ist, oder indem er den Käufer nach Abgabe der Bestellung zur Zahlung auffordert. Sobald eine der genannten Alternativen eintritt, kommt der Vertrag zustande. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Käufer und endet am fünften Tag nach der Absendung des Angebots. Nimmt der Anbieter das Angebot des Käufers innerhalb der genannten Frist nicht an, gilt dies als Ablehnung des Angebots und der Käufer ist nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden.
2.4 Nach Vertragsschluss speichert der Anbieter den Vertragstext und sendet diesen dem Käufer nach Absendung seiner Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zu. Eine darüber hinausgehende Bereitstellung des Vertragstextes durch den Anbieter findet nicht statt. Falls der Käufer vor dem Absenden seiner Bestellung ein Benutzerkonto im Webshop des Anbieters erstellt hat, werden die Bestelldaten auf der Webseite des Anbieters archiviert und können vom Käufer über sein passwortgeschütztes Benutzerkonto unter Eingabe der entsprechenden Anmeldedaten kostenlos abgerufen werden.
2.5 Bevor der Käufer seine Bestellung über das Online-Bestellformular des Anbieters verbindlich abgibt, kann er mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm angezeigten Informationen erkennen. Ein effektives technisches Hilfsmittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Der Käufer kann seine Eingaben während des elektronischen Bestellvorgangs jederzeit über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den Button betätigt, der den Bestellvorgang abschließt.
2.6 Für den Vertragsabschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
2.7 Die Bestellabwicklung und Kommunikation erfolgen in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellbearbeitung. Der Käufer muss sicherstellen, dass die von ihm für die Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist, damit unter dieser Adresse die vom Anbieter versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere muss der Käufer bei Verwendung von SPAM-Filtern gewährleisten, dass alle vom Anbieter oder von beauftragten Dritten zur Bestellbearbeitung versandten E-Mails zugestellt werden können.
2.8 Bei einer Bestellung von Tabakwaren bestätigt der Käufer mit dem Absenden der Bestellung, dass er das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht hat.
2.9 Bei einer Bestellung von nikotinhaltigen Verdampferflüssigkeiten oder von Liquids, Aromen und/oder Basenflüssigkeiten ohne Nikotin bestätigt der Kunde mit dem Absenden der Bestellung, dass er das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht hat.
3. Recht auf Widerruf
3.1 Grundsätzlich haben Endkunden ein Widerrufsrecht.
3.2 Weiterführende Informationen zum Widerrufsrecht sind in der Widerrufsbelehrung des Anbieters zu finden.
4. Kosten und Zahlungsoptionen
4.1 Wenn nicht anders in der Produktbeschreibung des Anbieters angegeben, sind die genannten Preise Gesamtbeträge, die die gesetzliche Mehrwertsteuer beinhalten. Eventuell zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden gesondert in der jeweiligen Produktbeschreibung aufgeführt.
4.2 Die mögliche/n Zahlungsweise/n werden dem Kunden im Online-Shop des Anbieters mitgeteilt.
4.3 Bei Auswahl der Zahlungsmethode Kauf auf Rechnung ist der Kaufbetrag fällig, sobald die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall muss der Kaufbetrag innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug beglichen werden, sofern keine andere Vereinbarung getroffen wurde. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Zahlungsmethode Kauf auf Rechnung nur bis zu einem bestimmten Bestellvolumen anzubieten und diese Zahlungsmethode bei Überschreitung des angegebenen Bestellvolumens abzulehnen. In diesem Fall wird der Anbieter den Kunden in seinen Zahlungsinformationen im Online-Shop auf eine entsprechende Zahlungsbeschränkung hinweisen.
5. Liefer- und Versandkonditionen
5.1 Falls der Anbieter den Warenversand anbietet, erfolgt die Lieferung innerhalb des vom Anbieter angegebenen Liefergebiets an die vom Kunden angegebene Lieferadresse, sofern keine andere Vereinbarung getroffen wurde. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Anbieters angegebene Lieferadresse entscheidend.
5.2 Scheitert die Zustellung der Ware aufgrund von Gründen, die der Kunde zu verantworten hat, trägt der Kunde die dem Anbieter dadurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt hinsichtlich der Kosten für den Versand nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Anbieters diesbezüglich getroffene Regelung.
5.3 Ist der Kunde ein Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auf den Kunden über, sobald der Anbieter die Ware dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Einrichtung ausgeliefert hat. Ist der Kunde ein Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Abweichend hiervon geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch bei Verbrauchern bereits auf den Kunden über, sobald der Anbieter die Ware dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Einrichtung ausgeliefert hat, wenn der Kunde den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Einrichtung mit der Ausführung beauftragt und der Anbieter dem Kunden diese Person oder Einrichtung zuvor nicht benannt hat.
5.4 Der Anbieter behält sich das Recht vor, im Falle nicht korrekter oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur, wenn die Nichtlieferung nicht vom Anbieter zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Der Anbieter wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.
5.5 Aus logistischen Gründen ist eine Selbstabholung nicht möglich.
6. Vorbehaltliches Eigentum
Falls der Anbieter in Vorleistung tritt, behält er sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Begleichung des geschuldeten Kaufpreises vor.
7. Mängelhaftung (Gewährleistung)
7.1 Sofern aus den nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes hervorgeht, gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Mängelhaftung. Hiervon abweichend gilt bei Verträgen zur Lieferung von Waren:
7.2 Ist der Kunde Unternehmer,
hat der Anbieter die Wahl der Art der Nacherfüllung;
beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Ablieferung der Ware;
sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln ausgeschlossen;
beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.
7.3 Die oben genannten Haftungsbeschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht
für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden,
für den Fall, dass der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen hat,
für Waren, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben,
für eine eventuell bestehende Verpflichtung des Anbieters zur Bereitstellung von Aktualisierungen für digitale Produkte, bei Verträgen zur Lieferung von Waren mit digitalen Elementen.
7.4 Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für einen eventuell bestehenden gesetzlichen Rückgriffsanspruch unberührt bleiben.
7.5 Ist der Kunde Kaufmann gemäß § 1 HGB, unterliegt er der kaufmännischen Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.
7.6 Ist der Kunde Verbraucher, wird er gebeten, bei offensichtlichen Transportschäden die angelieferten Waren beim Zusteller zu reklamieren und den Anbieter hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keine Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
8. Anzuwendendes Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit der gewährte Schutz nicht durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Die Vertragsparteien vereinbaren für alle aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag stehenden Streitigkeiten, soweit gesetzlich zulässig, die ausschließliche Zuständigkeit des Gerichts am Firmensitz des Verkäufers. Der Verkäufer ist allerdings berechtigt, jedes ansonsten zuständige Gericht anzurufen.
9. Alternative Streitbeilegung
9.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
9.2 Der Anbieter ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.